Sehr geehrte Frau Marek, liebe Mitglieder der Mobilfunkinitiative,

ich teile Ihre Sorge bei der Frage, ob und in welcher Art und Weise die von den allerorts unübersehbaren Sendemasten und unzähligen Handys ausgehende elektromagnetische Strahlung Ihre Gesundheit oder die Ihrer Kinder beeinträchtigt. Die Debatte über Mobilfunk und dessen gesundheitliche Auswirkungen wird häufig sehr emotional geführt, besonders wichtig ist es deshalb, dieses Thema auf einer sachlichen Basis zu betrachten; vorschnelle Urteile über Gefährdungen auf der einen Seite und Ignoranz gegenüber den Ängsten der Menschen auf der anderen Seite sind keine guten Ratgeber.

Tatsache ist, dass die gepulste Hochfrequenzstrahlung des Mobilfunks verschiedene physiologische Effekte hervorruft. Uneinig ist sich die Wissenschaft aber darüber, inwieweit diese beobachtbaren Effekte auch Gesundheitsschäden verursachen. Einige Studien legen mögliche gesundheitliche Gefahren seit Jahren nahe: Es gibt Hinweise auf Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Störungen des Immunsystems oder auch auf eine krebsfördernde Wirkung.

Den endgültigen Beweis einer Unschädlichkeit kann die Wissenschaft möglicherweise nie erbringen. Für meine Politik heißt das:

vorsorgeorientiert Handeln. Politik hat sich mit allen Aspekten des Gesundheitsschutzes vor Mobilfunkstrahlung zu beschäftigen - von der Höhe der Grenzwerte bis hin zur Auswahl der Senderstandorte.

In dieser Hinsicht hat es in der vergangenen Legislaturperiode bereits einige Fortschritte gegeben: So sind seit dem 23. Januar 2004 alle Senderdaten über eine zentrale Datenbank verfügbar (http://emf.regtp.de). Im Vergleich zu früher werden Daten wie der Name des Senderbetreibers, über die Senderleistung etc. von den Behörden nicht mehr wie "Betriebsgeheimnisse" behandelt. Heute kann jeder Betroffene erfahren, wer hinter der Aufstellung eines Sendemastes steckt.

Eine Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Mobilfunkbetreibern aus dem Jahr 2001 besagt weiterhin, dass insbesondere im Umkreis von sensiblen Standorten wie Kindergärten, Kliniken und Schulen möglichst keine Sender mehr installiert werden. Die Betreiber sollen außerdem die Bevölkerung über konkrete Vorhaben sofort informieren. Diese Absprache ergänzt eine Vereinbarung der Betreiber mit den kommunalen Spitzenverbänden vom Sommer 2001 über einen verbesserten Informationsaustausch und über eine kommunale Beteiligung bei der Standortsuche.

Auch im Bezug auf die Wirkungsforschung hat sich in den letzten Jahren einiges getan: Die Forschungsmittel für die Auswirkung des Mobilfunks auf die Gesundheit wurden mehr als verdoppelt. Bis Ende des Jahres hat das Umweltministerium mehr als 8,5 Millionen Euro dafür zur Verfügung. Das Forschungsministerium verfügt im gleichen Zeitraum über mehr als 7 Millionen Euro für die Förderung emissionsmindernder Technologien.

Der mir persönlich wichtigste Punkt in der nächsten Legislaturperiode ist die Senkung der bestehenden Belastungsgrenzwerte: Eine Senkung dieser Grenzwerte, mindestens um den Faktor 1000, muss weiterhin das Ziel sein, auch wenn diese in den vergangenen Jahren im Bundestag leider keine Mehrheit gefunden hat.

Weiterhin setze ich mich für einen zusätzlichen Warnhinweis für Kinder und Jugendliche ein und will die Verbreitung des "Blauen Engels" für strahlungsarme Handys vorantreiben. Die Handyhersteller müssen gerade vor diesem Hintergrund endlich ihren Widerstand gegen ein solches Label aufgeben und im Sinne eines vorsorgenden Verbraucherschutzes die Kennzeichnung ihrer strahlungsarmen Mobiltelefone anbieten.

Zusätzlich müssen Maßnamen zur Verbesserung der Informationen über einen vorsorgeorientierten Umgang mit der Mobilfunktechnologie eingeleitet werden. Besonders wichtig ist dabei die Situation von Kindern und Jugendlichen ganz.

Letzlich darf eine stärkere Regulierung des Mobilfunks in Deutschland auch nicht als Technologiefeindlichkeit ausgelegt werden: Die Förderung und Entwicklung strahlungsarmer Mobilfunktechnik durch strengere Regulierung und niedrigere Grenzwerte fördert im Endeffekt sowohl Gesundheits- und Verbraucherschutz als auch die Telekommunikationsindustrie, die sich durch strahlungsarme Technik Wettbewerbsvorteile in einem stark umkämpften Markt sichert.

Ich hoffe, mit meinem Schreiben Ihre Fragen im wesentlichen zu klären; für weitergehende Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Specht